Die Partei der Denunzianten, Heuchler und Sozialabbauer

Die SPD ist nicht nur die Partei, die den kleinen Mann verraten hat, die Arbeiterklasse ausverkauft und sich in Lobby-Netzwerken selbst bereichert – nein, sie ist auch die Partei, die in den letzten Jahren eine besonders dunkle Seite gezeigt hat: Die Partei der Diffamierung, der autoritären Maßnahmen und der politisch gewollten Spaltung der Gesellschaft.

Früher ging es in der SPD mal um Gerechtigkeit und Solidarität. Heute geht es um Kontrolle, Bevormundung und das Diffamieren jeder kritischen Stimme.

Die Corona-Jahre – Als die SPD ihre Maske fallen ließ

Die Corona-Pandemie war der große Test: Welche Parteien stehen für Grundrechte? Welche für Demokratie? Und welche haben sich in autoritäre Apparate verwandelt, die mit Beleidigungen, Diffamierungen und politischer Verfolgung arbeiten?

Die SPD bestand diesen Test nicht – sie fiel auf ganzer Linie durch.

Während andere Staaten wie Schweden von Anfang an auf Eigenverantwortung und Verhältnismäßigkeit setzten, war die SPD in Deutschland mit Feuereifer dabei, immer härtere Maßnahmen zu fordern, Grundrechte außer Kraft zu setzen und Kritiker mundtot zu machen.

• Wer kritisch hinterfragte, wurde nicht als verantwortungsbewusster Bürger gesehen, sondern als Staatsfeind gebrandmarkt.
• Wer für Grundrechte demonstrierte, wurde nicht als Verteidiger der Demokratie gesehen, sondern als gefährlicher Extremist abgestempelt.
• Wer keine Impfpflicht wollte, wurde nicht als mündiger Mensch respektiert, sondern als Egoist beschimpft, der sich „solidarisch" zu fügen habe.
  
  

SPD-Funktionäre spielten dabei eine besonders widerwärtige Rolle.

Saskia Esken: „Covidioten" – Die Entmenschlichung von Kritikern

SPD-Co-Chefin Saskia Esken ist eine der zynischsten Gestalten dieser Ära. Während sie sonst immer über „Toleranz" und „Vielfalt" redet, ließ sie in der Corona-Zeit ihre totalitäre Fratze erkennen.

• Jeder, der gegen die Corona-Maßnahmen war, wurde von ihr als „Covidiot" diffamiert – eine offene Beleidigung für Millionen Menschen.
• Jeder, der für Grundrechte demonstrierte, wurde nicht nur als unverantwortlich, sondern als rechtsextrem verortet, ganz gleich, welche politischen Ansichten er wirklich vertrat.
• Jeder, der wissenschaftliche Debatten führen wollte, wurde nicht als kritischer Denker betrachtet, sondern als Verschwörungstheoretiker verhöhnt.
  
  

Hier zeigte sich die wahre Natur der SPD: Eine Partei, die sich demokratisch gibt, aber in Wahrheit jegliche Opposition pathologisiert, kriminalisiert und ausgrenzt.

Das große Wegsperren – Die SPD als autoritäre Macht

Während andere europäische Staaten sich frühzeitig gegen pauschale Lockdowns entschieden, bestand die SPD darauf, die Bevölkerung monatelang einzusperren, aus dem gesellschaftlichen Leben auszuschließen und jeden Dissens mit maximaler Härte zu bekämpfen.

• Ungeimpfte wurden aus der Gesellschaft ausgeschlossen, durften nicht mehr ins Restaurant, nicht mehr ins Kino, nicht mehr reisen.
• Menschen verloren ihre Jobs, weil sie sich nicht einer medizinischen Maßnahme unterziehen wollten.
• Es gab eine regelrechte Hatz auf Kritiker, die von der SPD mit voller Wucht befeuert wurde – in Parlamenten, in Medien und auf der Straße.
  
  

Und das alles unter dem Deckmantel der Solidarität. Doch was war daran solidarisch? Menschen auszugrenzen? Kritiker zu entmenschlichen? Grundrechte außer Kraft zu setzen?

SPD & Medien: Die perfekte Propaganda-Maschine

Die SPD wusste: Wenn man autoritär durchregieren will, braucht man die Medien. Und die hatte sie.

• Öffentlich-rechtliche Medien berichteten im Gleichschritt mit der SPD und der Regierung, jede kritische Stimme wurde ausgegrenzt oder diffamiert.
• Kritiker wurden nicht interviewt – sie wurden medial hingerichtet. Selbst anerkannte Wissenschaftler, die eine abweichende Meinung vertraten, wurden als „Schwurbler" diffamiert.
• Jede Debatte wurde unterdrückt, weil es „wissenschaftlichen Konsens" gäbe. Dass Wissenschaft von Debatten lebt? Egal – Hauptsache, die SPD hatte die Deutungshoheit.

Hier zeigte sich die wahre Macht der SPD über die Medien: Durch ihre direkten Verlagsbeteiligungen und ihre tiefen Verstrickungen ins mediale System sorgte sie dafür, dass ihre Politik nicht hinterfragt wurde.

Ergebnis: Eine Gleichschaltung der Berichterstattung, wie sie selbst in der DDR nicht perfekter hätte ablaufen können.

Olaf Scholz – Der Kanzler, der nichts weiß, aber alles abnickt

Über allem thronte ein Mann, der zu nichts eine Meinung hatte, der nichts wusste, nichts erinnern konnte und trotzdem autoritäre Maßnahmen durchwinkte.

Olaf Scholz spielte den freundlichen Kanzler der Mitte, während unter seiner Regierung Menschen ihrer Grundrechte beraubt, ihrer Existenz zerstört und ihrer Würde genommen wurden.

Er stellte sich nie den harten Fragen:

• Warum wurden Ungeimpfte behandelt wie Aussätzige?
• Warum durfte öffentliche Kritik nicht offen diskutiert werden?
• Warum mussten sich Menschen impfen lassen, um arbeiten zu dürfen?
  
  

Scholz wusste es nicht – oder er wollte es nicht wissen. Denn solange die SPD das Drehbuch schrieb, spielte er brav mit.

Die SPD heute – Eine Partei ohne Moral, aber mit Machtinstinkt

Die SPD hat in den letzten Jahren gezeigt, dass sie zu allem bereit ist, wenn es um Machterhalt geht.

• Sie hat die Arbeiterklasse verraten, als sie Hartz IV eingeführt hat.
• Sie hat die Meinungsfreiheit unterdrückt, als sie Kritiker in der Corona-Zeit diffamierte.
• Sie hat Menschen entmenschlicht, indem sie sie „Covidioten" nannte und öffentlich ausgrenzte.
  
  

Und jetzt? Jetzt tut sie so, als wäre nichts gewesen. Keine Entschuldigung, kein Schuldeingeständnis, keine Aufarbeitung.

Fazit: Die SPD gehört auf den Müllhaufen der Geschichte

Diese Partei hat keine Daseinsberechtigung mehr.

• Sie ist nicht sozial.
• Sie ist nicht demokratisch.
• Sie ist nicht für die Menschen.
  
  

Die SPD war einmal die Partei der Arbeiter. Heute ist sie die Partei der Repression, der Lügen und der selbstgerechten Salon-Linken, die ihre Macht erhalten wollen – koste es, was es wolle.

Und genau deshalb verliert sie immer mehr Wähler. Weil die Menschen merken:

Diese Partei steht nicht für uns. Diese Partei ist unser Feind.