Das Desaster bleibt im Amt

Friedrich Merz hat das passende Wort gefunden: Desaster. Jetzt fehlt ihm nur noch die Erkenntnis, dass dieses Desaster möglicherweise einen Namen trägt.

Früher einmal bedeutete politische Verantwortung, dass jemand Verantwortung übernahm.

Heute bedeutet sie, vor Kameras zu treten, das eigene Scheitern mit ernster Miene zu bedauern und anschließend zu erklären, weshalb ausgerechnet der Verantwortliche unbedingt weitermachen müsse.

Friedrich Merz nennt die Lage ein „Desaster".

Und bleibt.

Man muss diese moderne Form der Staatskunst erst einmal verstehen: Der Kapitän fährt das Schiff auf das Riff, tritt vor die Mannschaft und verkündet, das Riff habe ein verheerendes Ergebnis erzielt. Danach beansprucht er selbstverständlich weiterhin das Steuer. Schließlich kenne niemand die Unglücksstelle so gut wie er.

Merz wollte Deutschland führen.

Inzwischen führt er hauptsächlich Begründungen dafür an, weshalb die Ergebnisse seiner Politik nichts mit seiner Führung zu tun haben.

Mal waren es die schwierigen Partner.
Mal die komplizierte Weltlage.
Mal die schlechte Kommunikation.
Mal die undankbaren Wähler.

Schuld sind erstaunlich viele.

Nur der Mann mit dem Kanzleramt, dem Parteivorsitz und dem Anspruch auf Führung scheint mit der gesamten Angelegenheit nichts zu tun zu haben.

Dabei war Merz angetreten, um die Politik zu verändern. Und tatsächlich: Er hat vor allem die Erklärungen verändert.

Aus dem versprochenen Politikwechsel wurde ein Wechsel der Ausreden. Aus Entschlossenheit wurde Verwaltung. Aus Führung wurde das routinierte Festhalten an einem Stuhl, dessen Lehne inzwischen mehr Rückgrat besitzt als mancher, der darauf sitzt.

Natürlich besitzt Friedrich Merz weiterhin sein Amt.

Aber ein Amt ist keine Erbschaft. Es ist auch keine Immobilie, die man so lange besetzt hält, bis die übrigen Bewohner entnervt ausgezogen sind.

Ein Regierungschef braucht mehr als eine parlamentarische Mehrheit. Er braucht Autorität, Glaubwürdigkeit und wenigstens den erkennbaren Willen, die eigenen Maßstäbe auch auf sich selbst anzuwenden.

Wer ein Ergebnis als Desaster bezeichnet, persönliche Konsequenzen aber bereits vor der Ursachenforschung ausschließt, übernimmt keine Verantwortung.

Er katalogisiert lediglich den Schaden.

Rücktritt wäre dabei keineswegs Feigheit. Im Gegenteil: Es kann Größe beweisen, zu erkennen, wann man selbst nicht mehr Teil der Lösung, sondern Teil des Problems geworden ist.

Feige ist nicht das Gehen.

Feige ist das Festklammern.

Hochmütig ist die Vorstellung, Millionen Menschen hätten lediglich nicht richtig verstanden, wie hervorragend sie regiert werden.

Und armselig wird es, wenn das wichtigste politische Ziel am Ende nur noch darin besteht, den eigenen Bürostuhl gegen die Wirklichkeit zu verteidigen.

Merz muss nicht zurücktreten, weil seine Gegner es verlangen.

Er sollte zurücktreten, weil zwischen seinem Anspruch und seinem Ergebnis inzwischen ein Abgrund liegt, den auch die beste Regierungserklärung nicht mehr überbrücken kann.

Der Wähler hat kein Kommunikationsproblem.

Er hat verstanden.

Wer nach jedem Desaster erklärt, nur er selbst könne es beheben, übernimmt keine Verantwortung. Er erklärt sich zum unkündbaren Hausmeister der eigenen Ruine.

Das Desaster bleibt im Amt.

Bis eines Tages vielleicht wenigstens der Stuhl den Anstand besitzt, von selbst zu gehen.

— Der Henker

Der Henker vergisst nicht. Er zählt mit.