SPD-Kapitänin auf Geisterschiff-Kurs

Saskia Esken – eine der schillerndsten Figuren der deutschen Sozialdemokratie, wenn man „schillernd" als Mischung aus moralischer Überheblichkeit, politischer Inkompetenz und penetranter Rechthaberei definiert. Seit 2019 Co-Vorsitzende der SPD, hat sie es geschafft, einer ohnehin strauchelnden Partei noch ein paar zusätzliche Felsbrocken in den Rucksack zu packen, während sie auf dem Weg zur Bedeutungslosigkeit wandelt.

Wenn es einen Moment gab, in dem Esken ihr wahres Gesicht gezeigt hat, dann war es während der COVID-19-Pandemie. Während andere Politiker wenigstens den Anschein von Augenmaß und Verhältnismäßigkeit wahren wollten, griff Esken mit Inbrunst zu autoritären Maßnahmen. Maskenpflicht? Nicht genug. Impfpflicht? Natürlich. Ungeimpfte als „Covidioten" diffamieren? Selbstverständlich. Wer es wagte, in dieser Zeit für Grundrechte einzutreten, wurde von ihr eiskalt ins Lager der „Schwurbler" und „Rechten" verfrachtet.

Ihr Fanatismus gipfelte in der offenen Verachtung für Menschen, die skeptisch gegenüber den staatlich verordneten Zwangsmaßnahmen waren. Differenzierte Diskussionen? Nicht mit Esken. Wer nicht mitzieht, ist Feind. Punkt. Dass die Welt ein paar Jahre später ernüchtert feststellen musste, dass viele Maßnahmen weder verhältnismäßig noch nachhaltig waren, interessiert sie natürlich nicht. Kein Eingeständnis von Fehlern, keine Selbstkritik – dafür war der moralische Höhenflug zu berauschend.

Man könnte fast meinen, Esken hätte während der Pandemie ihre Expertise als Informatikerin genutzt, um Deutschlands Digitalisierung voranzutreiben. Theoretisch. Praktisch ist sie eine Politikerin, die sich ihre Digitalkompetenz vor allem selbst bescheinigt. Ihr größter Beitrag zur Digitalisierung? Ein Twitter-Account und die Einsicht, dass Deutschland in Sachen Internet ungefähr so modern ist wie ein Wählscheibentelefon.

Doch statt konkrete Lösungen zu liefern, beschränkt sie sich auf hohle Phrasen und ideologische Schablonen. Schuld am Digitalrückstand sind natürlich „rechte Netzwerke", „Hass und Hetze" und „antidemokratische Kräfte". Dass die SPD seit Jahrzehnten an den entscheidenden Stellschrauben sitzt? Geschenkt. Digitalisierung bedeutet für Esken vor allem, die Meinungsfreiheit im Netz weiter einzuschränken, während die Bürokratie fröhlich weiter analog vor sich hin gammelt.

Esken verkörpert wie kaum eine andere den aktuellen Zustand der SPD: Eine Partei, die sich von der Realität entkoppelt hat und sich im moralischen Elfenbeinturm eingerichtet hat. Sie tritt für eine Politik ein, die primär das urbane, akademische Milieu anspricht, während der klassische SPD-Wähler – Arbeiter, kleine Angestellte, Rentner – längst zu anderen Parteien abgewandert ist.

Ob Sozialpolitik, Migration oder Wirtschaft – Esken gibt sich stets als Kämpferin für „soziale Gerechtigkeit", doch ihre Lösungen sind meist realitätsferne Parolen, die das Land weiter in den wirtschaftlichen Abgrund treiben. Die SPD unter Esken hat ihre ehemals sozialdemokratischen Wurzeln längst zugunsten eines elitären, linksideologischen Kurses eingetauscht, der für die Mehrheitsgesellschaft weder finanzierbar noch tragbar ist.

Saskia Esken ist keine Politikerin, die Brücken baut, sondern eine, die Gräben zieht. Wer nicht in ihr enges Weltbild passt, wird mit der moralischen Keule erschlagen. Ihre Politik ist nicht lösungsorientiert, sondern dogmatisch. Sie ist eine jener Berufspolitikerinnen, die nie wirklich in der Arbeitswelt Fuß gefasst haben, aber anderen erklären wollen, wie Wirtschaft, Gesellschaft und Zusammenleben funktionieren sollen.

Kurz gesagt: Esken ist das Paradebeispiel einer Politikerin, die sich selbst für die Verkörperung des Guten hält – und genau deshalb so gefährlich ist.