Es gibt Momente, in denen die Maske fällt. Am Sonntag bei Miosga war so ein Moment. Heidi Reichinnek, Fraktionschefin der Linken, sprach über den Mord an Charlie Kirk. Und sie sprach nicht wie ein Mensch, der Entsetzen oder Mitgefühl zeigt, sondern wie eine Funktionärin der alten SED-Schule: kalt, rechthaberisch, abwägend, wer Respekt verdient – und wer nicht. „Man freut sich niemals über den Tod ...

Man stelle sich das einmal vor: Ein Politiker will kandidieren, das Volk soll entscheiden. Doch bevor der Bürger auch nur einen Stimmzettel in die Hand nehmen darf, schreitet die Obrigkeit ein und erklärt: „Nein, dieser Kandidat ist nicht wählbar. Er sei womöglich nicht verfassungstreu." Zack, fertig – Problem gelöst. Demokratie? Abgehakt. So geschehen in Ludwigshafen. Der AfD-Politiker Joachim Pa...

Ein politisches Gutachten im Mäntelchen der Gefahrenabwehr: So könnte man das 1.000 Seiten starke Werk des Verfassungsschutzes zur AfD zusammenfassen. Offiziell geht es um den Schutz der Demokratie. In Wahrheit erleben wir, wie die Exekutive mit dem Lineal der Ideologie misst – und zwar an der eigenen Konkurrenz.Nancy Faeser, Bundesinnenministerin und Möchtegern-Ministerpräsidentin, war nicht nur ...

Heute im Bundestag: Der größte Raubzug der Nachkriegsgeschichte wurde beschlossen – allerdings nicht von Kriminellen im Hinterzimmer, sondern von Volksvertretern in Anzügen und Kostümen. CDU, SPD und die Grünen haben mit einem Federstrich nicht nur das Grundgesetz gebeugt, sondern die Republik auf Jahrzehnte hinaus an den Rand der fiskalischen Unmündigkeit geführt. Die Billionen-Schulden sind nich...

... ist der Verlust an Vernunft im Maschinenraum der Macht. Altparteien, getrieben von Ideologie und Machterhalt, haben sich in einem Spagat aus grünem Moralismus und neoliberaler Selbstzerstörung verfangen. Merz – der selbsternannte Wirtschaftskapitän – steuert die CDU mit dem Kompass der „Wirtschaftspartei" Richtung Klippe, indem er einerseits den globalen Konzerninteressen den roten Teppich aus...

Ein Kommentar:Die Regierung wankt, die Kassen sind leerer als die Versprechen vor der Wahl, und in den Ministerien sitzen Bürokraten, die sich überlegen, ob sie das Wort „Geld" nicht doch noch als Hassrede einstufen können – denn es ist ja nicht mehr da. Man hatte große Pläne, wollte den Sozialstaat aufblasen, das Klima retten, die Welt umarmen und natürlich jeden noch so absurden Wunsch finanzier...

Achtung, meine Damen und Herren! Treten Sie näher und erleben Sie die neueste Vorstellung im absurden Theater der Kriegsrhetorik. Auf der einen Seite haben wir den ehemaligen ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba, der in einer Talkshow seine Kristallkugel poliert und düstere Prophezeiungen über "genozidale Massaker" und die "Auslöschung" der Ukraine verkündet.  Natürlich, weil US-Präsident...

Und wieder einmal stehen wir vor einer Tragödie. Wieder einmal leere Phrasen, routinierte Betroffenheit, routinierte Sprachlosigkeit. Und wieder einmal: nichts, was sich ändert. Nichts, was verhindert. Nichts, was schützt. Die politisch Verantwortlichen? Sie sitzen in ihren warmen Büros, palavern über "gesellschaftlichen Zusammenhalt", während sie die Menschen auf den Straßen ihrem Schicksal überl...

Ich habe es in der Vergangenheit gesagt und ich muss es erneut tun: Die heutige Inflation des Begriffs Nazi ist nicht nur geschichtsvergessen, sondern gefährlich. Wer ihn leichtfertig verwendet, zeigt nicht nur mangelnden Respekt vor den Opfern des Nationalsozialismus, sondern betreibt eine bewusste Verwässerung historischer Verantwortung.  Der Begriff Nazi steht für Mitglieder der Nationalso...

Es gibt Politiker, die überraschen mit Visionen. Es gibt Politiker, die überraschen mit Charisma. Und dann gibt es Friedrich Merz – der Mann, der es schafft, sogar die Erwartungen der eigenen Wähler zu unterbieten, und das in Rekordzeit. Ein Tag nach der Wahl, und schon sind die markigen Worte zur Grenzschließung so schnell verflogen, als wären sie nie mehr als heiße Luft auf einem Parteitag gewes...

Die Grünen – einst die zotteligen Hippies der politischen Bühne, die mit Blumen im Haar und „Make Love, Not War"-Schildern gegen das Establishment brüllten. Doch Achtung: Die Zeiten ändern sich, und aus der Blume ist eine eiserne Faust geworden – umhüllt von Bio-Baumwolle, versteht sich. Corona: Die große Generalprobe für den grünen Kontrollstaat Erinnern wir uns an die glorreichen Corona-Tage – d...

Willkommen in der neuen, aufgeklärten Ära des postmodernen Tugendterrors, wo drei wackere deutsche Staatsanwälte – namentlich Svenja Meininghaus, Dr. Matthäus Fink und Frank-Michael Laue – sich offenbar als die neuen Hüter der reinen Gesinnung verstehen. Nein, keine Sorge, sie schützen nicht etwa Bürger vor Gewaltverbrechen, sie lösen keine Mordfälle, und sie jagen auch keine organisierten Verbrec...

 – außer natürlich, wenn's ums Bezahlen geht! Ach, wie rührend konsequent! Olaf Scholz stellt also in Paris klar, dass es „keinen Diktatfrieden" geben darf. Sehr löblich – aber wie wäre es dann mit keinem Diktatkrieg für die deutsche Bevölkerung? Denn während der Kanzler in goldverzierten Salons über die Ukraine philosophiert, werden hierzulande über die Köpfe der Bürger hinweg Entscheidungen...

Ach, wie erfrischend ehrlich! Annalena Baerbock, die deutsche Außenministerin mit Hang zum ungewollten Klartext, hat mal wieder das gesagt, was eigentlich keiner wissen sollte – nämlich, dass die Ukraine nach der Wahl mal eben mit neuen deutschen Milliarden überschüttet wird. Natürlich erst nach der Wahl, denn vorher hätte das ja blöd ausgesehen. Demokratie bedeutet schließlich, den Bürgern so lan...

Gestern Abend präsentierte RTL das sogenannte "Quadrell", eine politische Debatte, die so spannend war wie ein leerer Toaster und so erkenntnisreich wie eine Horoskop-Lesung. Olaf Scholz, Friedrich Merz, Robert Habeck und Alice Weidel versammelten sich, um in einer epischen Schlacht der Phrasendrescherei gegeneinander anzutreten. Eine politische Debatte? Wohl eher eine Mischung aus Kaffeeklatsch, ...

Es gibt Politiker, die reden von Verantwortung. Es gibt Politiker, die reden von Frieden. Und dann gibt es Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die mit einem Lächeln über den Dritten Weltkrieg spricht, als wäre er das neueste Infrastrukturprojekt der FDP. Während die Welt zittert, während Experten vor Eskalation warnen, während Millionen Bürger sich fragen, ob sie in ein paar Monaten noch in einem fried...

Es ist wieder passiert. Und alle tun so, als wären sie überrascht. Ein Kind ist tot, seine Mutter ebenso, über drei Dutzend weitere Menschen verletzt. Die Tat? Ein weiteres Kapitel in der nicht enden wollenden Chronik eines Irrsinns, den man in Berlin wohl für ein „modernes, diverses Deutschland" hält. Ein junger Mann aus Afghanistan rast mit seinem Auto in eine Gewerkschaftsdemonstration – mit vo...